es war an einem sonntag abend
von Fernand Melgar, Regisseur, März 2007.
"Das Abstimmungsergebnis vom 24. September 2006 war deutlich: die grosse Mehrheit der Schweizer Bevölkerung sagte Ja zur «LexBlocher» und verlangte somit eine Verschärfung des Asyl- und Ausländergesetzes. Am Fernsehen wurden die wichtigsten Änderungen zusammengefasst: abgewiesene Asylsuchende erhalten keine Sozialhilfe mehr, wer trotzdem bleibt, riskiert ab dem Alter von 15 Jahren bis zu zwei Jahren Haft. Oder auch: jede asylsuchende Person ohne Identitätspapiere wird innert 48 Stunden ausgewiesen; es sind Durchsuchungen ohne entsprechenden Befehl möglich, selbst in privaten Unterkünften; wer Asylsuchende beherbergt oder unterstützt, riskiert bis zu einem Jahr Gefängnis; kein automatischer «Ausweis C» (Niederlassungsbewilligung) mehr für Ausländer, die seit über zehn Jahren in der Schweiz wohnhaft sind; Einschränkungen zum Familiennachzug (obwohl dieser von der europäischen Konvention der Menschenrechte garantiert wird) und zur Heirat zwischen Schweizern und Ausländern.
Zugegeben, der Ausgang der Abstimmung kam nicht überraschend. Aber das Ausmass (68% Ja-Stimmen) und der landesweite Konsens haben mich zutiefst schockiert. Vor allem in einer Nation, wo jede fünfte Person ausländisch ist und die Anzahl der Asylgesuche so tief liegt wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die populistische Rechte feierte ihren überragenden Sieg, nachdem sie im Verlauf einer fremdenfeindlichen Kampagne jeden erdenklichen Zwischenfall aufs Podest gehoben hatte und eine Angst vor allen nichteuropäischen Ausländern schürte; wobei auch Europa selbst von einem Teil der Bevölkerung nach wie vor mit Skepsis betrachtet wird. Der Tribun dieses Volks, Bundesrat Christoph Blocher, verkündete: «Die zahlreichen Probleme im Zusammenhang mit dem erhöhten Ausländeranteil in der Schweiz sind damit noch nicht gelöst. Es geht jetzt darum, die permanenten Verstösse gegen unsere kulturellen und sozialen Regeln sowie unsere christlichen und demokratischen Grundwerte durch integrationsunwillige Ausländer zu unterbinden.» Und er nannte die zukünftigen Pläne seiner Partei: Zwangsintegration, Einbürgerung auf Probe, Ausschaffung von ganzen Familien, wenn einziges Mitglied straffällig wird, die Einschränkung islamischer Praktiken, die erneute Infragestellung des Antirassismusgesetzes, da es die Redefreiheit behindere etc.
An diesem Abend hatte ich Bauchschmerzen. Ein Unwohlsein überfiel mich, und schmerzhafte Kindheitserinnerungen wurden wach. Es war in den frühen Siebzigern, an einem Sonntagabend, ich war zehn Jahre alt. Wir verfolgten aufmerksam die Tagesschau am Fernsehen. Damals lebten wir als spanische Immigrantenfamilie in einem Arbeiterquartier in Lausanne. Mein Vater war 1962 als Saisonnier eingereist. Er gehörte zu diesen billigen Arbeitskräften, die sich die Schweiz in der Nachkriegszeit aus dem Süden Europas beschaffte. Zehntausende Arbeiter wurden in dreckigen Baracken untergebracht. Sie mussten für Hungerlöhne Schwerstarbeit verrichten und waren abhängig von ihren Arbeitgebern, welche die Verträge verlängerten oder auch nicht, und von der Fremdenpolizei, die ihnen im Nacken sass.
Mein Vater litt unter der Trennung von seiner Familie. Eines Tages, ein Jahr nach seiner Ankunft, liess er uns illegal nachreisen. Meine Mutter fand schnell Arbeit, meine Schwester und ich waren tagsüber wie viele Saisonnierkinder in der Wohnung eingesperrt. Wenn an der Tür geklingelt wurde, versteckten wir uns unter dem Bett. Schliesslich normalisierte sich die Lage: meine Eltern erhielten eine Aufent-haltsbewilligung, und wir durften die Schule besuchen.
Auch an diesem Sonntag wurde abgestimmt. Die von Nationalrat James Schwarzenbach lancierte Initiative «gegen Überfremdung» wollte den Bevölkerungsanteil der immigrierten Arbeiterschaft senken. Im ganzen Land wurden hitzige Debatten geführt. Die Linke wehrte sich, aber auch die liberale Rechte bekämpfte dieses Projekt, weil sie es als wirtschaftlichen Suizid betrachtete: die Landwirtschaft, die Hotellerie und das Baugewerbe waren noch zu stark auf billige Arbeitskräfte angewiesen. Meine Eltern rechneten mit der Ausschaffung. Die Nachbarn hatten vor unserer Tür einen Koffer aus Karton deponiert. Auf dem Schulhof wurden wir von den Schweizer Kindern gehänselt: «Die Tschinggen und Spaniöggel können abfahren!»
Die Schwarzenbach-Initiative wurde knapp abgelehnt. Mein Vater meinte damals: «Eines Tages werden sie Ja sagen. Für uns gibt es keine Zukunft hier.» Diese Initiative hat bei einer ganzen Generation von Immigranten tiefe Wunden hinterlassen. Wie viele Betroffene lebten meine Eltern von diesem Moment an mit der Angst, vom einen Tag auf den anderen ausgewiesen zu werden. 1989, nachdem sie 27 Jahre in der Schweiz gelebt hatten, kehrten meine Eltern nach Spanien zurück. Meine Schwester und ich blieben hier.
Als meine Kinder zur Welt kamen, setzte ich ein ziemlich kompliziertes, dreijähriges Einbürgerungsverfahren in Gang. Mein Vater fühlte sich verraten, als ich ihm meinen Pass mit dem Schweizer Kreuz zeigte. Seine Reaktion kränkte mich, denn ich hatte den Grossteil meines Lebens in der Schweiz verbracht und hier meine Familie gegründet. Ich wollte ein «ganzer» Bürger sein, meinen Kindern Wurzeln bieten und endlich abstimmen dürfen.
Am Abend des 24. Septembers 2006 wurde mir klar, dass sich mein Vater nicht geirrt hatte: diesmal hatte das Schweizer Volk Ja gesagt. Ich empfand eine grosse Enttäuschung und schämte mich für meine Wahlheimat. Als frisch eingebürgerte Person erkannte ich mich in diesem Entscheid nicht wieder. Ich dachte daran, was meine Eltern durchgemacht hatten, und an den Ausländer, der ich selbst einmal war. An diesem Abend stand ich im Widerspruch mit mir selbst. Was bedeutet diese Ablehnungshaltung, die in diesem Land gepflegt wird? Sind die Schweizer ein fremdenfeindliches Volk? Oder ist diese Ablehnung eine Antwort auf ein mangelndes Vertrauen in die nationale Identität, ein zusammenschweissendes Element in einer Schweiz, die sich vom umliegenden Europa und vom Rest der Welt bedroht fühlt?
Als Erbe der Neutralität ist das Asylrecht ein Kernstück der humanitären Tradition der Schweiz. Dieses Land der Menschenrechte und der grossen humanitären Institutionen war in seiner langen Geschichte stets eine privilegierte Destination für Flüchtlinge, egal mit welcher Herkunft, Konfession oder politischen Gesinnung. Die Genfer Konvention ist die Basis dieser Asylpolitik. Sie funktioniert nach dem Prinzip, dass keine Person in ihre Heimat ausgewiesen werden darf, wenn dort ihr Leben oder ihre Freiheit gefährdet ist, oder wenn sie dort Folter oder erniedrigende Bestrafungen zu befürchten haben.
Dass nun aber die Schweizer Bevölkerung eines der strengsten Asylgesetze in Europa angenommen hat, scheint das Ende dieser langen humanitären Tradition einzuläuten. Dieses Gesetzt dient den europäischen Rechtsextremen als Referenz: Le Pen hat betont, dass «die neuen Schweizer Regeln in etwa der Sache entsprechen, die sich der Front National für Frankreich wünscht», und die österreichische Rechtsextreme hat sie in ihrer Wahlkampagne angeführt. Es macht den Anschein, dass wir uns von einer humanitären Arche Noah wieder hin zu den düsteren Stunden des letzten Weltkriegs bewegen, als Bundesrat Eduard Von Steiger das Abweisen von Juden an den Grenzen mit den folgenden Worten begründete: «Das Boot ist voll».
In der Revision des Asylgesetzes wie auch im neuen Ausländergesetz werden Migranten in erster Linie als Bedrohung wahrgenommen, als Unruhestifter und Profiteure, vor denen man sich zu hüten habe. Man zieht Barrikaden auf, entweder indem man jegliche Form von Einwanderung unterbindet, die nicht aus der Europäischen Union stammt (betroffen sind also 95% der Weltbevölkerung!), oder indem man das Gewähren von Asyl quasi einem Wunder gleichsetzt. Und schafft es ein Ausländer tatsächlich, mit welchem Status auch immer, die Grenzen zu überschreiten, so wird er dennoch weiterhin als Bürger zweiter Kategorie behandelt.
Ich möchte verstehen, woher in diesem Land die Angst vor dem Fremden kommt, warum wir unsere Türen verschliessen und dieses einstige Asylland in eine uneinnehmbare Festung verwandeln. Für dieses Projekt beschloss ich, meinen Blick auf einen strategisch wichtigen Ort zu richten: ein Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ). Denn hier, in dieser Eingangsschleuse für Flüchtlinge, nimmt das Schicksal der Asylbewerbenden seinen Lauf. Hier wird sortiert, hier fallen Entscheidungen. Nach zwei Gesprächen bestimmen Bundesbeamte über das Leben des Asylbewerbers: er darf bleiben, oder er muss gehen. Von den fünf Schweizer EVZ habe ich dasjenige für die Westschweiz ausgewählt, das sich in Vallorbe befindet, einer Kleinstadt mit 3'000 Einwohnern im waadtländischen Jura."
